Wer seinen Firmennamen oder den Namen eines Firmenprodukts, sein Corporate Identity schützen lassen möchte, kommt an der Eintragung einer Marke oder eines Geschmacksmusters nicht vorbei. Um bspw. zu verhindern, dass ein Konkurrent das Design der eigenen Shops ungestraft kopiert, ist der Schutz beim Marken- und Patentamt oder der WIPO zentral. Insbesondere bei einem blossen Namen gestaltet sich die Eintragung vielfach bedeutend einfacher, wenn man zusätzlich zum Namen noch ein unterscheidungskräftiges Logo mit schützen lässt. Das gilt besonders für die Namen, die alleine keine wirklichen Herkunftshinweise besitzen. Zusammen mit einem Logo mutiert der Name zur Wort-Bildmarke. Dann wird der Name mit geschützt, welcher alleine für sich dieses Schutzniveau zur Eintragung nicht erreicht. Im Ergebnis: Das Logo als Bildvehikel zur Eintragung des ggf. nur wenig unterscheidungskräftigen Namens. Dabei ist dies dann erst der Anfang des Eintragungsprocederes. Welche Farbe soll die Marke haben, bedeutet dies, dass der Schutz sich dann nur auf diese Farbe bezieht? Gibt es bereits kollidierende Marken? Wie hoch ist das Risiko der Verletzung ähnlicher Marken? Habe ich auch ohne Eintragung nicht schon einen Schutz, bspw. über das bloße Kennzeichen? Eine rechtliche Beratung vor der Eintragung ist anzuraten, damit man im Zweifel keine löschungsreife Marke einträgt, die, wenn es darauf ankommt, gar keinen Schutz bietet. Und wer sich eine Marke schützen lässt, sollte an den Gebrauch der Marke denken, denn ansonsten gibt es bereits deswegen bei einer etwaigen späteren Auseinandersetzung keinen ausreichenden Schutz. Kommt also das Wort zum Bild, ergibt sich daraus eine große Schutzreichweite und die gewünschte Möglichkeit, sich sein Corporate Identity erfolgreich zu schützen. Bei dem Konzept von CI und Logos bzw Firmen- und Produktnamen, sollte rechtzeitig auch an die rechtliche Absicherung gedacht werden.

Dr. jur. Steffen Häussler LL.M.

Rechtsanwalt Fachanwalt für Versicherungsrecht Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)

PROFIL ANSEHEN

Teilen Sie diesen Beitrag: